{"id":15175,"date":"2018-08-23T16:21:08","date_gmt":"2018-08-23T14:21:08","guid":{"rendered":"https:\/\/umsinn.com\/general-terms-and-business-conditions\/"},"modified":"2024-10-02T09:19:41","modified_gmt":"2024-10-02T07:19:41","slug":"general-terms-and-business-conditions","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/umsinn.com\/en\/general-terms-and-business-conditions\/","title":{"rendered":"General Terms and Business Conditions"},"content":{"rendered":"[vc_row type=”in_container” full_screen_row_position=”middle” scene_position=”center” text_color=”dark” text_align=”left” overlay_strength=”0.3″ shape_divider_position=”bottom” bg_image_animation=”none”][vc_column column_padding=”no-extra-padding” column_padding_position=”all” background_color_opacity=”1″ background_hover_color_opacity=”1″ column_link_target=”_self” column_shadow=”none” column_border_radius=”none” width=”1\/1″ tablet_width_inherit=”default” tablet_text_alignment=”default” phone_text_alignment=”default” column_border_width=”none” column_border_style=”solid” bg_image_animation=”none”][divider line_type=”No Line” custom_height=”20″][vc_column_text]\n

General Terms and Business Conditions (GTC) of umsinn.be.visual<\/h2>\n[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=”in_container” full_screen_row_position=”middle” scene_position=”center” text_color=”dark” text_align=”left” overlay_strength=”0.3″ shape_divider_position=”bottom” bg_image_animation=”none”][vc_column column_padding=”no-extra-padding” column_padding_position=”all” background_color_opacity=”1″ background_hover_color_opacity=”1″ column_link_target=”_self” column_shadow=”none” column_border_radius=”none” width=”1\/1″ tablet_width_inherit=”default” tablet_text_alignment=”default” phone_text_alignment=”default” column_border_width=”none” column_border_style=”solid” bg_image_animation=”none”][divider line_type=”Full Width Line” line_thickness=”2″ divider_color=”default” animate=”yes” custom_height=”20″][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=”in_container” full_screen_row_position=”middle” scene_position=”center” text_color=”dark” text_align=”left” overlay_strength=”0.3″ shape_divider_position=”bottom” bg_image_animation=”none”][vc_column column_padding=”no-extra-padding” column_padding_position=”all” background_color_opacity=”1″ background_hover_color_opacity=”1″ column_link_target=”_self” column_shadow=”none” column_border_radius=”none” width=”1\/1″ tablet_width_inherit=”default” tablet_text_alignment=”default” phone_text_alignment=”default” column_border_width=”none” column_border_style=”solid” bg_image_animation=”none”][vc_column_text]\n

1. Copyright and rights of use
\n<\/strong><\/h4>\n

1.1. Jeder dem Designer erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einr\u00e4umung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
\n1.2. Alle Entw\u00fcrfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann zwischen den Parteien, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen dem Designer insbesondere die urheberrechtlichen Anspr\u00fcche aus \u00a7\u00a797 ff. UrhG zu.
\n1.3. Die Entw\u00fcrfe und Reinzeichnungen d\u00fcrfen ohne ausdr\u00fcckliche Einwilligung des Designers weder im Original noch bei der Reproduktion ver\u00e4ndert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzul\u00e4ssig. Ein Versto\u00df gegen diese Bestimmung berechtigt den Designer, eine Vertragsstrafe in H\u00f6he der doppelten vereinbarten Verg\u00fctung zu verlangen. Ist eine Verg\u00fctung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag f\u00fcr Design-Leistungen SDSt\/AGD \u00fcbliche Verg\u00fctung als vereinbart.
\n1.4. Der Designer \u00fcbertr\u00e4gt dem Auftraggeber die f\u00fcr den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht \u00fcbertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Designer und dem Auftraggeber.
\n1.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollst\u00e4ndiger Bezahlung der Verg\u00fctung durch den Auftraggeber auf diesen \u00fcber.
\n1.6. Der Designer hat das Recht, auf den Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccken und in Ver\u00f6ffentlichungen \u00fcber das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Designer zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines Schadens kann der Designer 100% der vereinbarten beziehungsweise nach dem Tarifvertrag f\u00fcr Design-Leistungen SDSt\/AGD \u00fcblichen Verg\u00fctung neben diesen als Schadensersatz verlangen.
\n1.7. Vorschl\u00e4ge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die H\u00f6he der Verg\u00fctung. Sie begr\u00fcnden kein Miturheberrecht.<\/p>\n

2. Compensation<\/strong><\/h4>\n

2.1. Die Verg\u00fctung f\u00fcr Entw\u00fcrfe, Reinzeichnungen und Einr\u00e4umung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages f\u00fcr Design-Leistungen SDSt\/AGD, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Anfertigung von Entw\u00fcrfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart ist. Die Verg\u00fctungen sind Nettobetr\u00e4ge, die zuz\u00fcglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
\n2.2. Werden die Entw\u00fcrfe sp\u00e4ter oder in gr\u00f6\u00dferem Umfang als urspr\u00fcnglich vorgesehen genutzt, so ist der Designer berechtigt, die Differenz zwischen der h\u00f6heren Verg\u00fctung f\u00fcr die tats\u00e4chliche Nutzung und der urspr\u00fcnglich erhaltenen Verg\u00fctung zu verlangen.<\/p>\n

3. Special services, incidental and travel costs<\/strong><\/h4>\n

3.1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder \u00c4nderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Druck\u00fcberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag f\u00fcr Designleistungen SDSt\/AGD gesondert berechnet.
\n3.2. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserf\u00fcllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und f\u00fcr Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Designer entsprechende Vollmacht zu erteilen.
\n3.3. Soweit im Einzelfall Vertr\u00e4ge \u00fcber Fremdleistungen im Namen und f\u00fcr Rechnung des Designers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Designer im Innenverh\u00e4ltnis von s\u00e4mtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu geh\u00f6rt insbesondere die \u00dcbernahme der Kosten.
\n3.4. Auslagen f\u00fcr technische Nebenkosten, insbesondere f\u00fcr spezielle Materialien, f\u00fcr die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
\n3.5. Reisekosten und Spesen f\u00fcr Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.<\/p>\n

4. Due date of the remuneration, acceptance
\n<\/strong><\/h4>\n

4.1. Soweit sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, ist die Verg\u00fctung bei Ablieferung des Werkes f\u00e4llig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.
\n4.2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-k\u00fcnstlerischen Gr\u00fcnden verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
\n4.3. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilverg\u00fctung jeweils bei Abnahme des Teiles f\u00e4llig. Erstreckt sich ein Auftrag \u00fcber l\u00e4ngere Zeit oder erfordert er vom Designer hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1\/3 der Gesamtverg\u00fctung bei Auftragserteilung, 1\/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1\/3 nach Ablieferung.
\n4.4. Bei Zahlungsverzug kann der Designer Verzugszinsen in H\u00f6he von 5% \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europ\u00e4ischen Zentralbank p. a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen h\u00f6heren Schadens bleibt davon ebenso unber\u00fchrt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.<\/p>\n

5. Retention of title
\n<\/strong><\/h4>\n

5.1. An Entw\u00fcrfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte einger\u00e4umt, nicht jedoch Eigentumsrechte \u00fcbertragen.
\n5.2. Die Originale sind daher, falls nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart wurde, unbesch\u00e4digt zur\u00fcckzugeben, sowie sie der Auftraggeber nicht
\nmehr f\u00fcr die Aus\u00fcbung von Nutzungsrechten zwingend ben\u00f6tigt. Bei Besch\u00e4digung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur
\nWiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unber\u00fchrt.
\n5.3. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.<\/p>\n

6. Digital Data<\/strong><\/h4>\n

6.1. Der Designer ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden oder per Hand, an den Auftraggeber herauszugeben. W\u00fcnscht der Auftraggeber die Herausgabe von jeglichen Dokumenten, so ist dieses gesondert zu vereinbaren und zu verg\u00fcten.
\n6.2. Hat der Designer dem Auftraggeber Computerdateien zur Verf\u00fcgung gestellt, d\u00fcrfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Designers ge\u00e4ndert werden. Der Inhalt von HTML-Dateien ist von dieser Regelung ausdr\u00fccklich ausgenommen, nicht jedoch deren Programm-Code.<\/p>\n

7. Correction, production monitoring and document sample
\n<\/strong><\/h4>\n

7.1. Vor Ausf\u00fchrung der Vervielf\u00e4ltigung sind dem Designer Korrekturmuster vorzulegen.
\n7.2. Die Produktions\u00fcberwachung durch den Designer erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei \u00dcbernahme der Produktions\u00fcberwachung ist der Designer berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Er haftet f\u00fcr Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit.
\n7.3. Von allen vervielf\u00e4ltigten Arbeiten \u00fcberl\u00e4sst der Auftraggeber dem Designer 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Der Designer ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.<\/p>\n

8. Warranty<\/strong><\/h4>\n

8.1. Der Designer verpflichtet sich, den Auftrag mit gr\u00f6\u00dftm\u00f6glicher Sorgfalt auszuf\u00fchren, insbesondere auch ihm \u00fcberlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgf\u00e4ltig zu behandeln.
\n8.2. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich beim Designer geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.<\/p>\n

9. Liability<\/strong><\/h4>\n

9.1. Der Designer haftet sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft gleich aus welchem Rechtsgrund nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit. Diese Haftungsbeschr\u00e4nkung gilt auch f\u00fcr seine Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen. F\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit haftet er nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung f\u00fcr mittelbare Sch\u00e4den, Mangelfolgesch\u00e4den und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung f\u00fcr positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist au\u00dferdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
\n9.2. F\u00fcr Auftr\u00e4ge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, \u00fcbernimmt der Designer keinerlei Haftung oder Gew\u00e4hrleistung, soweit den Designer kein Auswahlverschulden trifft. Der Designer tritt in diesen F\u00e4llen lediglich als Vermittler auf.
\n9.3. Sofern der Designer selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt er hiermit s\u00e4mtliche ihm zustehenden Gew\u00e4hrleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Anspr\u00fcche aus fehlerhafter, versp\u00e4teter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme des Designers zun\u00e4chst zu versuchen, die abgetretenen Anspr\u00fcche durchzusetzen.
\n9.4. Der Auftraggeber stellt den Designer von allen Anspr\u00fcchen frei, die Dritte gegen den Designer stellen wegen eines Verhaltens, f\u00fcr das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung beziehungsweise Haftung tr\u00e4gt. Er tr\u00e4gt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
\n9.5. Mit der Freigabe von Entw\u00fcrfen und Reinausf\u00fchrungen durch den Auftraggeber \u00fcbernimmt dieser die Verantwortung f\u00fcr die technische und funktionsgem\u00e4\u00dfe Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.
\n9.6. F\u00fcr die vom Auftraggeber freigegebenen Entw\u00fcrfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausf\u00fchrungen und Zeichnungen entf\u00e4llt jede Haftung des Designers.
\n9.7. F\u00fcr die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zul\u00e4ssigkeit und Eintragungsf\u00e4higkeit der Arbeiten sowie f\u00fcr die Neuheit des Produktes haftet der Designer nicht.<\/p>\n

10. Freedom of design and templates<\/strong><\/h4>\n

10.1. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der k\u00fcnstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. W\u00fcnscht der Auftraggeber w\u00e4hrend oder nach der Produktion \u00c4nderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Designer beh\u00e4lt den Verg\u00fctungsanspruch f\u00fcr bereits begonnene Arbeiten.
\n10.2. Verz\u00f6gert sich die Durchf\u00fchrung des Auftrages aus Gr\u00fcnden, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Designer eine angemessene Erh\u00f6hung der Verg\u00fctung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit kann er auch Schadenersatzanspr\u00fcche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unber\u00fchrt.
\n10.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Designer \u00fcbergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Designer von allen Ersatzanspr\u00fcchen Dritter frei.<\/p>\n

11. Final provisions
\n<\/strong><\/h4>\n

11.1. Erf\u00fcllungsort ist der Sitz des Designers, sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt.
\n11.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen ber\u00fchrt die Geltung der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht.
\n11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
\n11.4. Gerichtsstand ist Rosenheim, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Der Designer ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row type=”in_container” full_screen_row_position=”middle” scene_position=”center” text_color=”dark” text_align=”left” overlay_strength=”0.3″ shape_divider_position=”bottom” bg_image_animation=”none”][vc_column column_padding=”no-extra-padding” column_padding_position=”all” background_color_opacity=”1″ background_hover_color_opacity=”1″ column_link_target=”_self” column_shadow=”none” column_border_radius=”none” width=”1\/1″ tablet_width_inherit=”default” tablet_text_alignment=”default” phone_text_alignment=”default” column_border_width=”none” column_border_style=”solid” bg_image_animation=”none”][nectar_btn size=”jumbo” open_new_tab=”true” button_style=”see-through-2″ color_override=”#ff4500″ hover_text_color_override=”#ffffff” icon_family=”none” url=”https:\/\/umsinn.com\/wp-content\/uploads\/2018\/08\/AGB_Umsinn.Be_.Visual_05-2018.pdf” text=”PDF DOWNLOAD (GTC) “][\/vc_column][\/vc_row]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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